Ziele

Für ein lebenswertes Leipzig – klimaneutral bis 2030

Gemeinsam wollen wir Leipzig zu einem lebenswerten Ort für uns, unsere Kinder und alle nachfolgenden Generationen machen. Daher fordern wir von der Stadt Leipzig ein zukunftsfähiges Maßnahmenpaket, um bis 2030 Klimaneutralität zu erreichen – nur dann haben wir eine Chance, die Erderwärmung auf ein erträgliches Maß zu begrenzen und damit Starkregen, tropische Nächte oder Dürren auf ein Minimum zu beschränken.

Ein Klimaentscheid umfasst das Voranbringen von Klimaschutz auf kommunaler Ebene durch basisdemokratische Instrumente wie Bürgerbegehren und Bürgerentscheide.
Klimaentscheid-Teams initiieren und gestalten mit gesellschaftspolitischen Mitteln die Transformation zur Klimaneutralität in ihrer Region oder Kommune bis spätestens 2030 oder 2035. Diese Teams werden unterwegs auf vielfältige Weise durch die zentrale Supportorgansation unterstützt, aufgebaut durch den Verein GermanZero. Dabei kann es in Abhängigkeit von Kommunalrecht oder der lokalpolitischen Lage unterschiedliche Wege geben, wie die Lokalteams ihr Ziel erreichen. Wir haben uns in Leipzig für den Weg eines Bürgerbegehrens entschieden, den Weg des Klimaentscheids, um Leipzig bis 2030 klimaneutral zu gestalten.
Wenn du genauer nachlesen willst, wie die Unterstützung und GermanZero aufgebaut ist, dann schau hier vorbei: https://mitmachen-wiki.germanzero.org.
Auf dem Gebiet der Kommune werden nur noch so viele Treibhausgase ausgestoßen, wie auch gebunden werden können; ggf. in Kooperation mit dem direkten Umland.

Um pariskonform zu bleiben muss Deutschland bis 2035 klimaneutral sein. Um diese große Herausforderung zu stemmen, brauchen wir möglichst viele Vorreiter:innen, die schon 2030 diesen Punkt erreichen. In wissenschaftlichen Analysen der Klimakrise können Jahreszahlen dabei stets nur mittels Szenarien und Wahrscheinlichkeiten angegeben werden. Wir haben uns 2030 als Ziel gesetzt, obwohl diese Jahreszahl oft als unrealistisch abgetan wird, weil wir der Meinung sind, dass wir uns große Ziele stecken müssen. Die Herausforderung ist in jedem Falle riesig, dabei sehen wir unsere Rolle u.a. darin, den notwendigen Prozess anzuschieben.

Durch ein Bürgerbegehren können Bürger:innen einen Bürgerentscheid herbeiführen. Dafür muss in Leipzig ein „Einleitungs-Quorum“ von 5% erreicht werden, d.h. 5% der Wahlberechtigten müssen das Begehren unterschrieben haben, was inkl. etwas Puffer 25.000 Unterschriften erforderlich macht. 

Im Falle der erfolgreichen Sammlung aller Unterschriften werden diese geprüft. Ist das Bürgerbegehren zulässig, kommt es zu einem Bürgerentscheid. Hier muss eine Mehrheit von min. 25% der Stimmberechtigten dem Anliegen zustimmen. Die Abstimmung findet letztlich über eine kommunalpolitische Sachfrage statt und steht im Falle des Erfolges einem Beschluss des Stadtrats gleich. Das bedeutet wiederum, dass die Verwaltung daran gebunden ist. 

„Sind Sie dafür, dass die Stadt Leipzig unverzüglich ein Planungsbüro beauftragt, das innerhalb eines Jahres einen Klimaaktionsplan zur Klimaneutralität bis 2030 in Leipzig erstellt?“
Die Frage wurde in einem mehrstufigen Prozess mit Expert:innen von Mehr Demokratie e.V. und einem Fachanwalt für Verwaltungsrecht erarbeitet. Sie ist so formuliert, dass sie juristisch möglichst wasserdicht ist, da es hier natürlich zahlreiche zu beachtende Feinheiten und Fallstricke gibt. Momentan befindet sie sich noch in der Abstimmung mit der Stadt Leipzig.

Ein Klimaaktionsplan ist ein Fahrplan, der mit konkreten Maßnahmen darlegt wie die Klimaneutralität in Leipzig bis 2030 umgesetzt werden kann. Dabei wird im Detail dargestellt, welche Maßnahmen nötig sind, wie viele Treibhausgas-Emissionen zu welchen Kosten eingespart werden und wie viel Arbeitsplätze und Wertschöpfung aus diesen Maßnahmen entstehen.

Voraussetzungen sind: EU-Staatsangehörigkeit, 18 Jahre und ein Wohnsitz in Leipzig seit mindestens 3 Monaten. (§16 Abs. 1 S.2 i.V.m. §15 Abs. 1 Sächsische Gemeindeordnung)

Wir stimmen gegenwärtig noch unsere Unterschriftenliste mit der Stadtverwaltung ab. Sobald diese fertiggestellt ist, werden wir diese an unterschiedlichen Orten und Veranstaltungen auslegen sowie auf unserer Website zum Download bereitstellen.

Für die Unterstützung des Leipziger Klimaentscheides gibt es neben dem reinen Unterschreiben vielzählige Möglichkeiten. Diese gehen von der Verbreitung unseres Vorhabens über eure sozialen Kanäle über Spenden bis hin zum aktiven Mitmachen. Auch hier gibt es zahlreiche Möglichkeiten wie du mitwirken kannst. Entweder du sammelst Unterschriften mit unserer Unterschriftenliste oder du wirst Teil unseres Organisationsteams und beschäftigst dich mit Pressearbeit, Mitgliederwerbung, Social Media, Finanzierung, Lobbyarbeit, Orga oder inhaltlichen Fragen.

Wir treffen uns mittwochs um 20 Uhr. Schreib uns eine E-Mail an info@klimaenscheid-leipzig.de. Wir freuen uns!

Ein erfolgreiches Bürgerbegehren entspricht einer Stadtratsentscheidung und beinhaltet somit einen bindenden Auftrag an die Stadtverwaltung, die darin enthaltenden Entscheidungen umzusetzen. Im Detail bedeutet dies, dass die Leipziger Stadtverwaltung nach einem erfolgreichen Bürgerbegehren unverzüglich ein Planungsbüro beauftragt, das innerhalb eines Jahres einen Klimaaktionsplan zur Klimaneutralität bis 2030 in Leipzig erstellt.

Effektiver und breit getragener Klimaschutz kann nur mit Sozialverträglichkeit funktionieren. Hierbei ist der deutsche Staat in der Pflicht die Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass die Kosten sozial gerecht verteilt werden und öffentliche Subventionen einkommensschwachen Bevölkerungsgruppen zu Gute kommen ohne klimaschädliche Anreize zu setzen.

Jede einzelne Person hat einen Einfluss! Und damit auch Leipzig als Stadt! Denn nur gemeinsam kann es gelingen den voranschreitenden Klimawandel zu begrenzen. Wenn alle die Augen verschließen wird niemand etwas tun. Darüber hinaus ist die Transformation Leipzigs zu einer klimaneutralen Stadt auch ein Weg zu neuen wertvollen Arbeitsplätze, lokaler Wertschöpfung sowie zu einer lebenswerteren und sauberen Stadt.
Es gibt bereits eine Vielzahl von Städten und Gemeinden in welchen ein Klimaentscheid angestrebt wird oder sogar bereits erfolgreich umgesetzt wurde. Siehe hierzu auch die interaktive Karte von GermanZero.